Piraten-Planet

28. March 2017

Piratenupdate Schleswig-Holstein

Ethikunterricht statt religiöser und kirchlicher Bevormundung

Ethikunterricht

Zur aktuellen Diskussion um einen Vorschlag der SPD zur Einführung von konfessionslosem Ethikunterricht in Schleswig-Holstein erklärt Arne Wulf, Mitglied im Landesvorstand und Kandidat zur Landtagswahl:

Arne Wulf, Listenplatz 8

Arne Wulf, Listenplatz 8

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die SPD mit ihrem Vorhaben unsere Forderung nach einem konfessionslosen Ethikunterricht unterstützt. Wir setzen uns seit unserer Gründung für die Trennung von Religion und Staat ein, da Religion Privatsache ist. In unserem Wahlprogramm fordern wir den konfessionsgebundenen Religionsunterricht durch ein Schulfach „Ethik“ zu ersetzen, das die Fragen „Wie leben wir?“ und „Ist es gut so, wie wir leben?“ unvoreingenommen stellt und mit allen Schülern – gleich welcher religiös-kulturellen Herkunft – zu beantworten sucht.

Religionen bilden noch heute für viele Menschen ein wichtiges Wertegerüst, aber die zurückgehenden Mitgliedszahlen der Kirchen zeigen auch, dass die Vermittlung religiöser Werte allein nicht mehr zeitgemäß ist. Es gilt ein vom Glauben unabhängiges Ethikkonzept zu vermitteln und hinterfragen sowie kulturelle Unterschiede und deren Entstehung zu vermitteln. Nur so können unsere Kinder sich selbstständig ein ihren Vorstellungen entsprechendes Wertegerüst aufbauen und Orientierung finden. Außerdem kann durch grundlegende Kenntnisse über die verschiedenen Religionen und Kulturen dem zunehmenden Rechtspopulismus und seinen bewusst falschen Aussagen über bestimmte Religionsgemeinschaften ein Riegel vorgeschoben werden. Darüber hinaus gilt es neben dem christlichen und islamischen Glauben genauso dem Judentum und den vielen weiteren Religionen wie dem Buddhismus gerecht zu werden. Dies kann und soll die Schule nicht leisten, sondern dies ist Aufgabe der jeweiligen Religionsgemeinschaften.“

by Piratenpartei Schleswig-Holstein at 28. March 2017 10:13 AM

Faktencheck vs. Wählerfang: Piraten informieren Sympathisanten der Grünen

Faktencheck

Rechtzeitig zur Vorstellung der Grünen Werbekampagne zur Landtagswahl veröffentlichen die PIRATEN den Informationsflyer „Bevor Sie die Grünen in den Kieler Landtag wählen, lesen Sie dies“ als Faktencheck über die Arbeit der Grünen im Landtag.

In sieben Punkten führt der Flyer gebrochene Versprechen im Koalitionsvertrag (z.B. Cannabis-Eigenbedarf, Whistleblowerschutz) ebenso auf wie die unökologische Politik von Umweltminister Minister Habeck, etwa bei der Verklappung von Hafenschlick, der Zustimmung zum Fracking-Ermöglichungsgesetz des Bundes und der Einlagerung abgebrannter AKW-Brennstäbe. Mit den Stimmen der Grünen in Schleswig-Holstein wurden Transparenz und Bürgerrechte mehrfach abgebaut und eingeschränkt.

Dr. Patrick Breyer, Listenplatz 1

Dr. Patrick Breyer, Listenplatz 1

Patrick Breyer, Spitzenkandidat der PIRATEN zur Landtagswahl: „Ökologisch waren die Grünen gestern – heute fragt sich, wer Natur und Umwelt vor den Grünen schützt. Hinter einer trendigen Fassade ist die Politik der heutigen Dunkel-Grünen längst ideologisch flexibel und wertevergessen. Wir PIRATEN raten: ‚Vertraue keinem Plakat, informiere dich über die tatsächliche Politik‘. Dabei hilft unser Aufklärungsflyer.“

Informationsflyer „Bevor Sie die Grünen in den Kieler Landtag wählen, lesen Sie dies“:
http://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2017/03/PPSH_Gruene-Warnung.pdf

Bereits zuvor hatten die PIRATEN einen Informationsflyer über die SPD im Norden vorgestellt:
http://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2017/03/PPSH_SPD-Warnung.pdf

 

 

 

by Piratenpartei Schleswig-Holstein at 28. March 2017 10:10 AM

27. March 2017

Ernsthaft

Abgesang an ein politische Utopie

Anlässlich des gerade vergangenen Bundesparteitags und des sich abzeichnenden Niedergangs der Piraten bei den kommenden Landtagswahlen – spätestens jedoch zur Bundestagswahl im September (Projekt 1,337% und das ist noch hoch gegriffen) – möchte ich meinen persönlichen Abgesang an eine der wichtigsten politischen Utopien des 21. Jahrhunderts formulieren. Es wird kein individuelles „Bashing‟ werden, denn die 6 Jahre bei der Piratenpartei waren eine wertvolle Zeit und ich habe dort einige der intelligentesten und freundlichsten Menschen meines Lebens kennen gelernt. Zudem werde ich Alternativen formulieren, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Korrektheit oder Mehrheitsfähigkeit erheben.

Triggerwarnung: Dieser Text ist sehr lang (es ist übrigens bezeichnend für die heutige Presse und Leserschaft, dass inzwischen im Internet die Lesedauer für Texte angegeben wird, dies nur so nebenbei…).

Alles was ich hier an Kritik schreibe, gilt auch für mich selbst. Ich war Teil der Maschinerie, habe dieselben Fehler gemacht wie die meisten anderen, habe nicht rechtzeitig gegengesteuert und nicht früh genug den Mumm gehabt, die Bremse zu ziehen. In diesem Text werde ich aber auch darlegen, wieso dies überhaupt nicht zu vermeiden ist.

Die Piraten mussten scheitern (und ja, sie werden scheitern und sich nie wieder davon erholen. Es ist sogar fraglich, ob sich die Gesellschaft als Ganzes jemals wieder für neue Piraten „erholt‟). In einem heutigen politischen und gesellschaftlichen System ist eine derartige Bewegung nicht erwünscht, sie ist gefährlich und sie hat auch keine Chance, sich dauerhaft und nachhaltig durchzusetzen. Ich bezweifle im Übrigen, ob dies in der Vergangenheit der Menschheit möglich gewesen wäre und für die Zukunft sehe ich nicht minder schwarz.


"Abgesang an ein politische Utopie" vollständig lesen

by nospam@example.com (Ernst-J. Preussler) at 27. March 2017 10:37 PM

Piratenupdate Schleswig-Holstein

Fracking-Pläne der Industrie bedrohen das Wasser auch in Schleswig-Holstein

Fracking

Zu der Ankündigung des Erdöl-Bundesverbands BVEG, Fracking wieder einsetzen zu wollen, erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der PIRATEN zur Landtagswahl:

Dr. Patrick Breyer, Listenplatz 1

Dr. Patrick Breyer, Listenplatz 1

„Noch am Mittwoch hält Habecks Wahrheitsministerium unserer Volksinitiative für ein Fracking-Verbot entgegen, niemand habe die Absicht Fracking einzusetzen. Schon am Tag darauf entpuppt sich dieser dreiste Verharmlosungsversuch als Fehlinformation der Bürger.

Die DEA als BVEG-Mitglied fördert bereits Öl in der Nordsee und plant weitere Bohrungen, außerdem soll CETA den Weg für kanadische Ölkonzerne frei machen. In der Vergangenheit wurde in Schleswig-Holstein schon gefrackt, jetzt hat der Bund den Weg für Fracking in vielen Gebieten frei gemacht. Der Landesentwicklungsplan ermöglicht nach einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes kein rechtssicheres und flächendeckendes Fracking-Verbot. Deshalb fordert unsere Volksinitiative ein gesetzliches Fracking-Verbot für Schleswig-Holstein im Landeswassergesetz.

Die industriefreundliche Landesregierung verharmlost und verheimlicht die Gefahren der Ölförderung – jetzt müssen wir Bürger den Schutz unseres Wassers vor der Hochrisikotechnologie Fracking selbst in die Hand nehmen!“

Volksinitiative zum Schutz des Wassers: http://vi-wasser.de

 

by Piratenpartei Schleswig-Holstein at 27. March 2017 08:04 PM

26. March 2017

Pirat Aleks A.

Interessante Links und Nachrichten 20.03.2017ff

by Aleks A at 26. March 2017 06:30 PM

25. March 2017

Musikdieb.de

Linkübersicht

changecopyright.org, Urheberrechtskampagne von Mozilla UK Teenager Jailed For 5 Years For Downloading One Movie Der fragwürdige Kampf gegen „Hatespeech”

by Musikdieb at 25. March 2017 11:55 AM

24. March 2017

Bewild-Online.de - Mein Stift, mein Zettel, mein Blog!

Maut kommt

Der Bundestag hat die PKW-Maut heute durchgewunken. Dies ist gleich aus mehreren Gründen kritikwürdig.

1. Seit Monaten ist der Abgas-Skandal in aller Munde. Man mag nun darüber streiten können, ob in der Diskussion wirklich immer sachlich vorgegangen wird, aber ein Fakt ist, dass die Einstufungen in die gültigen Abgasnormen nur selten etwas mit dem zu tun hat, was wirklich in der Umwelt landet. Dennoch hält man in Berlin auch im Gesetz zur PKW-Maut daran fest und richtet seine Definition von besonders schadstoffarmen Fahrzeugen – die dann weniger zahlen müssen – an der Euro-6 Norm aus. In diesem Zusammenhang sollte man auch erwähnen, dass bezüglich der realitätsfernen Normen und der ganzen restlichen Thematik noch keinerlei grundsätzliche Konsequenzen vollzogen wurden.

2. Der Koalitions-Juniorpartner stimmt „mit Bauchschmerzen“ für das Gesetz weil es im Koalitionsvertrag steht und weil Finanzminister Schäuble die Verantwortung übernimmt. Da frage ich mich zum Einen, wie es dieses Thema überhaupt in den Koalitionsvertrag geschafft hat, wenn doch eigentlich alle ausser der CSU – die nur 11 % der großen Koalition ausmacht – gegen eine solche Maut waren? Zum Anderen definiere ich Verantwortung offenbar anders, als diese Fraktion. Jeder einzelne ist stets selber genauso verantwortlich für seine abgegebene Stimme wie jeder andere im Parlament. Entweder bin ich dafür, dann stimme ich auch dafür, oder ich bin dagegen, dann muss ich aber auch dagegen stimmen. Wenn ich Bauchschmerzen habe muss ich zum Arzt gehen oder mich bei der Abstimmung der Stimme enthalten (was nur 4 Sozialdemokraten taten). Die Möglichkeit der Enthaltung hat man im Bundestag im Gegensatz zu kommunalen Gremien wie einem Stadtrat. Dann kann man es auch nutzen.

3. Finanziell gesehen ist die Maut ein Tropfen auf den heissen Stein. Die erwarteten Mehreinnahmen in Höhe von ca. 500 Millionen Euro pro Jahr werden von vielen Seiten bezweifelt. Und selbst in dieser Höhe würden sie nur einen sehr geringen Anteil dessen ausmachen, was unsere Straßen im Unterhalt kosten.

4. Das meines Erachtens nach Wichtigste in der ganzen Thematik wurde nie wirklich öffentlich debattiert. Die Erfassung inklusive automatischem Datenbankabgleich sämtlicher Kennzeichen auf deutschen Autobahnen. Es wird zwar (wie immer) beteuert, dass „sämtliche erfassten Daten nur für die Überwachung der Maut …“ BLA BLA BLA. Der Grundsatz gilt heute wie schon eh und je: „Wo Daten erhoben werden, werden sie früher oder später missbraucht“. Sei dies durch eine absichtliche Zweckentfremdung unter dem Deckmantel der Verbesserung der öffentlichen Sicherheit oder auch einfach aufgrund einer Sicherheitslücke durch die von aussen Daten abgeschöpft werden können.
Zu diesem Thema ist auch mit einer neuerlichen Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei zu rechnen. Die Erste wurde vergangenes Jahr leider abgelehnt, weil der Gesetzesentwurf zu diesem Zeitpunkt auf Eis lag.

Horst Seehofer, dessen wichtigstes Kind 2014 die „Ausländer-Maut“ war, hat seinen Willen nun also durchgesetzt. Unterstützt durch Massen von Stammtischpolitikern die beim Gedanken daran, dass „die Ausländer“ Geld bezahlen müssen, sofort freudig erregt Schnappatmung kriegen.

by Benjamin Wildenauer at 24. March 2017 05:18 PM

Piraten Ulm

Ulmer Piraten sind aktiver denn je – und feiern 5 Jahre Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Ulmer Piraten sind aktiver denn je – und feiern 5 Jahre Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Frei nach dem Motto “Totgesagte leben länger” zeigen sich die Ulmer Piraten umtriebig, aktiv und strafen alle Unkenrufe über ein langsames Sterben der Piratenpartei Lügen. Am heutigen Freitag feiert der Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis das fünfjähriges Bestehen.

Zeit, die letzten Jahre Revue passieren zu lassen. Was haben wir erreicht? Unsere Gründungsvorsitzende Anja Hirschel erreichte bei der OB-Wahl 2015 mit 4,8% einen Achtungserfolg. Durch den Einzug ins Rathaus über die Bürgerliste “Ulm hoch 3″ wurde es mit Hilfe der Grünen Fraktion/Ulm hoch 3 möglich, einen Freifunk-Router im Rathaus zu etablieren und das Bürgerbeteiligungssystem “OpenAntrag” einzuführen.

Auch an zahlreichen Demonstrationen war die Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis maßgebend beteiligt. Dazu zählen u.a. die Anti-ACTA-Demos, die StopWatchingUs-Demo, der Global Marijuana March und der Christopher Street Day. Dazu unterstützten wir lokale Bürgerinitiativen und sorgten so u.a. dafür, dass die Planung der Sedelhöfe in Ulm überarbeitet wurde.

“Wir haben in den letzten fünf Jahren alle Höhen und Tiefen der Piraten durchlebt und einiges an wertvoller außerparlamentarischer Arbeit geleistet”, kommentiert David Dorst, Vorsitzender im Kreisverband. “Gleichzeitig ist uns aber auch bewusst, dass noch einiges an Arbeit vor uns liegt, um ein respektables Ergebnis bei der kommenden Bundestagswahl zu erzielen und im Jahr 2019 wieder in den Gemeinderat einzuziehen.”

“Wir waren und werden auch in der Zukunft bereit sein, überparteiliche Organisationen zu unterstützen, deren Ziele unterstützenswert sind”, so Dorst weiter. “Die Ulmer Piraten werden weiter gegen Überwachung, Ungleichbehandlung und für ein freies, selbstbestimmtes Leben eintreten. Außerdem werden wir weiterhin versuchen, verkrustete Politikstrukturen aufzubrechen und weiter in Bürgerhand zu geben.”

“Wir Piraten haben bewiesen, dass wir politisch arbeiten können und wollen. Dies werden wir auch weiterhin tun und uns nicht unterkriegen lassen!.” so Anja Hirschel.

by Kreis Vorstand at 24. March 2017 04:00 PM

Piraten Offenburg

PIRATEN leaken: Rems-Murr-Kreis führt kritischen Auftrag aus

Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) angenommen haben, haben laut Dokumenten, welche der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag zur erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen erhalten. Dabei geht es um die Nacherfassung von Stammdaten so genannter UMA.

Üblicherweise werden die Maßnahmen zu Erfassung und Abgleich der Identität direkt von den Außenstellen der Bundesministerien (z.B in Ellwangen, Ehningen und Karlsruhe) übernommen.  Im Rems-Murr-Kreis soll dies gebündelt stattfinden. Zur Erfüllung dieser Aufgabe wurden nun die Polizeibehörden um Amts- und Vollzugshilfe gebeten. Des Weiteren sollen die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis die von ihnen betreuten UMA „einsammeln“ und an den entsprechenden Ort verbringen.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert diesen Ablauf aufs Schärfste. Sie fordert die Ämter auf, ihren derzeitigen Plan zu stoppen und gründlich zu überdenken.

„Den Transport und Ablauf dieser Aktion mit Hilfe der Mitarbeiter der Jugendhilfe durchführen zu lassen widerspricht den ethischen Prinzipien ihrer Berufsfelder“, kommentiert Philip Köngeter, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. „Hier wird die aufgebaute Vertrauensbeziehung zwischen Klient und Betreuer zum Zwecke der Amtshilfe missbraucht. Die Mitarbeiter dürfen hier nicht gezwungen werden, diesen Transport durchzuführen. Das aktuell geplante Vorgehen muss sofort gestoppt werden!“

Laut der vorliegenden Dokumente sind allein im Rems-Murr-Kreis etwa 300 UMA und ihre jeweiligen Betreuer betroffen. Die Nacherfassung soll laut Dokumente des Polizeipräsidiums Aalen durch die Polizei und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg zu festen Terminen und ohne jegliche persönliche Einladung erfolgen.

„Hier wird ein Modell für die noch folgenden Kreise und Polizeipräsidien getestet und der Rems-Murr-Kreis hat sich freiwillig dazu entschieden, bei einer solch undurchsichtigen Maßnahme mitzuwirken. Zukünftig sollen dann ca. 8000 junge Menschen in Baden-Württemberg ohne offizielle Einladung zu einem Termin verbracht werden – so darf dies aber nicht ablaufen!“, kritisiert Köngeter scharf. „Kein Einladungsschreiben und die fehlende Bereitstellung von Informationen gegenüber den Betroffenen – das untergräbt fundamental die Selbstbestimmungsrechte der jungen Menschen, verwehrt jedwede Möglichkeit der Teilhabe sowie das Recht, Entscheidungen bzgl. ihrer eigenen Person selbst zu treffen. Dass eine solche Behandlung gerade bei jungen, traumatisierten Menschen extreme Ängste auslösen kann sollte allen Beteiligten klar sein.“

Die Piraten mahnen nicht jedem Auftrag sofort unkritisch Folge zu leisten:
„Von Mitarbeitern im sozialen Bereich und Trägern der freien Jugendhilfe sollte man mehr Einsicht und Mitgefühl für ihre Klienten erwarten können.“ so Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piraten Baden-Württemberg zur Bundestagswahl. „Das ohnehin oft schon vorhandene Misstrauen junger traumatisierter Menschen gegenüber öffentlichen Institutionen könnte sich hier im Fall einer solchen Vertrauensverletzung durch ihre Bezugspersonen in die vollkommene Abwendung umkehren und fördert damit die Desintegration. Die Träger machen sich mit Ihrer fehlenden Kritik an den diskriminierenden Vorgängen mitschuldig an möglichen fatalen Auswirkungen auf die Psyche Ihrer Klienten. Ausbaden müssen das dann die ohnehin schon stark belasteten Betreuer. Das kann so nicht beabsichtigt sein!“

by Philip Köngeter at 24. March 2017 03:18 PM