Piraten-Planet

27. November 2014

Musik klarmachen zum Ändern

Kasachstan gewinnt die Turkvision 2014 in Kasan

Kasachstan.jpg

Vom 19. bis 21. November 2014 fand in der russischen Stadt Kasan zum zweiten Mal die Turkvision statt. Die Turkvision ist ein internationaler TV-Song Contest mit dem Ziel „to promote the modern Turkic variety music art, expand international creative relations, strengthen mutual understanding and cooperation between the Turkic countries and nations.”

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by Edda at 27. November 2014 09:00 PM

Flaschenpost

Datenschutz – Aufruf zum Verstehen

Privacy | CC BY 2.0  Isengardt

Privacy | CC BY 2.0 Isengardt

Datenschutz ist eine der wichtigsten Aufgaben innerhalb einer Organisation wie unserer Partei. Datenschutz ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht, genau wie die körperliche Unversehrtheit, die Würde des Menschen, das Eigentum, die Meinungsfreiheit und andere Grundrechte, die vom Grundgesetz garantiert werden. Leider wird der Datenschutz in unserer Verfassung nicht ausdrücklich erwähnt. Der Vorschlag, den Datenschutz als Grundrecht in das Grundgesetz aufzunehmen, fand bisher nicht die erforderliche Mehrheit.

Datenschutz erwuchs aus der informationellen Selbstbestimmung (so wurde dieses Grundrecht benannt) und ist ein Schutzrecht gegen den Staat, das all jenen, die mit unseren Daten umgehen wollen, Schranken setzt.

Wir sind als Piraten angetreten, um allen Grundrechten Geltung zu verschaffen. Aber während die Gesellschaft in Sachen sexueller Orientierung oder Herkunft eines Menschen immer toleranter wurde, ist im Bereich des Datenschutzes noch oft „Datenschutz ist Täterschutz“ zu hören. Damit wird ein Schutzrecht zu einem Unheilsrecht erklärt. Datenschutz ist kein Geschäft mit der Angst, es ist die Selbstbestimmung der freien Menschen, die nur so viel über sich Preis zu geben, wie sie selbst wollen.

Bitte geht in Euch, und schaut hin. Jeder Datenschützer ist ein Streiter für eine sichere Welt – einer Welt ohne Angst und ohne Gefahren vor und durch den Staat. Also ein Streiter für die Menschen, die in dieser Welt leben.

Helft mit, diesen Anspruch zu erreichen. Unterstützt eure Vorstände und diese Partei. Die Piraten sind der Weg zu einem umfassenden und zielgerichteten Datenschutz.

Bringt diesen Anspruch aktiv in eure Arbeit ein, in die Verwaltung, in Abstimmungen und Onlinetools. Sucht nach Wegen sparsam mit Daten umzugehen, für anonymes Wirken und für zukunftssichere Wirkungsweisen.

Nicht alles was machbar ist ist deshalb gut. Nicht jeder Weg zu einer Lösung ist richtig, vor allem wenn ein Problem zu Lasten des anderen gelöst werden soll. Helft mit bei der informationellen Selbstbestimmung und dem freien Umgang mit den eigenen Daten.

Sir Thomas Marc

Euer stellvertretender Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland

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by Redaktion at 27. November 2014 02:51 PM

Provinzpirat

Von Verantwortung und Steuern

Ja, wir haben Steuern erhöht (zumindest nach dem momentanen Stand) und Ja, wir werden auch weiteren Steuererhöhungen zustimmen. Es macht uns keinen Spaß und Ja, es betrifft uns auch selber.

Nun ist es so, dass sich die Finanzen der Stadt Delmenhorst seit Jahren in der Schieflage befinden und zumindest die letzten beiden Haushalte unseres Erachtens nur Aufgrund von haushaltstechnischen Tricksereien und viel Hoffnung auf dem Papier ausgeglichen dargestellt werden konnten. Nicht zuletzt deshalb haben die Piraten auch hier jeweils die Entwürfe abgelehnt. Unser neuer Oberbürgermeister hat hier jetzt, dankenswerterweise, die Anweisung herausgegeben, einen "ehrlichen" Haushalt aufzustellen. Das Ergebnis sehen wir jetzt vor uns. Insgesamt fehlen an die 5.000.000 Euro im Haushalt der Stadt Delmenhorst. Hinzu kommen noch unklare Herausforderungen, zum Beispiel im Bereich der städtischen Kliniken.

Wie geht man als Ratspolitiker jetzt damit um? Macht man die Augen zu und hofft, dass das alles an einem vorübergehen möchte? Dass der Ritter auf dem weißen Pferd erscheint und Geld bringt? Oder sucht man nach Lösungen und Möglichkeiten?

Wir haben uns für das Letztere entschieden. Wir verfolgen einen dreistufigen Ansatz, um wenigstens ein wenig zu den Haushaltsberatungen beizutragen:

1. Wir tragen die Erhöhungen der kommunalen Steuern mit. Das ist zwar unangenehm, aber ein Baustein der Haushaltskonsolidierung muss die Verbesserung der Einnahmesituation sein. Da führt kein Weg dran vorbei. Wer hier etwas anderes erzählt, sagt schlicht und ergreifend nicht die Wahrheit.

2. Wir fordern alle Ausgaben der Stadt, die nicht gesetzlich festgelegt sind, auf den Prüfstand zu stellen. Daher auch unser Antrag, dass der Kostendeckungsgrad der Musikschule mittelfristig von ca. 50% auf 80% zu heben ist. Und hier werden noch weitere Anträge folgen

3. Wir fordern, die organisatorischen Abläufe und Strukturen innerhalb der Verwaltung zu durchleuchten und uneffektive, doppelte und nicht sinnvolle Tätigkeiten einzustellen und generell die Effektivität zu erhöhen. Neueinstellungen lehnen wir ab. Hier ist die Produktivität zu erhöhen.

Wir haben hier sicherlich kein Allheilmittel gefunden, sind aber der Meinung, dass der Mix dieser Ansätze mittel- bis langfristig zur Erholung der städtischen Finanzen beitragen kann. 

Und hier hat das auch einfach etwas mit der Verantwortung als Ratspolitiker für die gesamte Stadt zu tun, dass man auch einmal unangenehme und unpopuläre Entscheidungen zu treffen hat. Und nur mal so unter uns: Wenn man eine Katzensteuer einführen könnte, wir würden das befürworten und das auch im letzten Jahr ins Spiel gebracht. Leider ist eine solche Steuer aus verschiedenen Gründen nicht umsetzbar. 


by noreply@blogger.com (Andreas Neugebauer) at 27. November 2014 11:09 AM

26. November 2014

Piratenpartei Sachsen

Asylbewerber in Dresden Willkommen heißen statt Ängste schüren!

Am Montag gab der sächsische Innenminister und Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Markus Ulbig, bekannt, Sondereinheiten zur Verfolgung straffälliger Asylbewerber aufzustellen und zeigte Verständnis für Demonstrationen gegen Geflüchtete.

Dazu erklärt Norbert Engemaier, Stadtrat der Dresdner PIRATEN: „Statt den irrationalen Ängsten gegenüber Fremden mit Fakten zu begegnen, schürt Herr Ulbig das Vorurteil der angeblichen Kriminalität von Asylbewerbern und stärkt somit nicht nur rechten Organisationen und Parteien, sondern auch gewaltbereiten Neonazis den Rücken – mit unvorhersehbaren Konsequenzen für das Leben der Schutzsuchenden.“

„Jeder Demokrat muss sich rassistischen Ressentiments entgegenstellen und sich für den Schutz von Geflüchteten einsetzen”, ergänzt Marcel Ritschel, Vorsitzender der Dresdner PIRATEN und Ortsbeirat in der Neustadt. „Markus Ulbig hat sich mit seinen Äußerungen als Oberbürgermeister einer weltoffenen Stadt disqualifiziert.“

Erst vor zwei Wochen hatte der Neustädter Ortsbeirat einstimmig klargestellt, dass Asylsuchende in der Dresdner Neustadt willkommen sind.

by mritschel at 26. November 2014 10:38 PM

Piratenpartei Hessen bei Youtube

Marina Kassel 14.2: Bürgerschaftswahl Hamburg

Präsentation der Piraten Hamburg zum Stand ihrer Planungen für den Bürgerschaftswahlkampf 2015 auf der Marina Kassel am 08.11.2014.
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by Piratenpartei Hessen at 26. November 2014 10:32 PM

Marina Kassel 14.2: Wahlkampf-Grundsätze

Grundsätzliches zum Wahlkampf trägt Ralf in diesem Slot vor. Von Plakatgestaltung über die Orgranisation von Unterschriftensammlungen bis hin zur Gestaltung von Infoständen reicht der Vortrag anhand einer Präsentation des @kungler
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by Piratenpartei Hessen at 26. November 2014 10:32 PM

Piratenpartei BzV Schwaben

Piraten Wirken: Fachtag zum Thema Sucht im Bezirkstag Schwaben

Unermüdliche Vorarbeit durch unseren Piraten-Bezirksrat Fritz Effenbergerund seinen Fraktionsgemeinschaftskollegen Frederik Hintermayr brachten diese gut besuchte Veranstaltung auf den Weg. Eine hervorragende Gelegenheit, um unsere klaren Positionen zu Drogen und Suchthilfe den Fachbesuchern vorzustellen und mit ihnen über mögliche Lösungen für die Drogenprobleme in Schwaben zu diskutieren.

http://piraten-bezirkstag-schwaben.de/gesetzliche-hilflosigkeit-fachtag-sucht-im-bezirkstag-schwaben/

Der Bezirkstag ist ja leider kaum für Dinge zuständig, die zu den Kernthemen der Piraten gehören. Aber immerhin fällt die Psychiatrie in seine Verantwortung, wozu auch die Drogenhilfe zählt. Der Weg bis zu sicheren Drogenkonsumräumen oder gar Dekriminalisierung von Sucht in Schwaben ist noch lang, aber Fritz wird weiter dafür kämpfen. Ganz in Deinem Sinne, hoffen wir – darum habt Ihr ihn ja gewählt.

by andreas at 26. November 2014 06:17 PM

Flaschenpost

Landesparteitag142 der Berliner Piraten: Neuer Wind eines Elfer-Teams und ein Ausblick

Vorstand des Landesverbands Berlin LMVB142 von links nach rechts: Gregor Schröder/Victor Aouizerat/Harry Hensler/Bruno Gert Kramm/Sebastian Nordhoff/Denis Sabin/Franziska Jentsch/Jan Zimmermann | CC BY SA 2.0  Ben de Biel

Vorstand des Landesverbands Berlin LMVB142 von links nach rechts: Gregor Schröder/Victor Aouizerat/Harry Hensler/Bruno Gert Kramm/Sebastian Nordhoff/Denis Sabin/Franziska Jentsch/Jan Zimmermann | CC BY SA 2.0 Ben de Biel

Das Vorspiel

Schlag auf Schlag folgte auf Abspaltungsüberlegungen des Berliner Landesverbandes vom Bund, der Rücktritt von Christopher Lauer als 1. Vorsitzender des Landesvorstands und sein Parteiaustritt. Es folgten weitere, auch prominente Parteiaustritte und auch der Rücktritt von Michael Karek (@Diablescats) als Schatzmeister. So mussten mindestens zwei Vorstände neu gewählt werden. Sogar eine Abwahl der restlichen 5 oder eine komplette Neuwahl war möglich. Der Restvorstand raufte sich zusammen und warb für eine Fortsetzung mit einem Videoaufruf von Lars Hohl (@derPupe).

Der Anfang

Wichtiges Ergebnis war nach einer Videobotschaft von Lars Hohl die deutliche Ablehnung eines Antrags zur kompletten Neuwahl des Landesvorstands und des Schiedsgerichts des Landesverbandes Berlin sowie eines Abwahl-Antrags des auf zwei Jahre gewählten Vorstandes. Angenommen wurde der Antrag auf Nachwahl von allen vakant gewordenen Vorstandsposten und die Tagesordnung von der Antragskommission.

Die zweite große Entscheidung mit der Wahl des 1. Vorsitzenden

Mit der Wahl von Bruno Gert Kramm zum 1. Vorsitzenden durch 99 der 152 Stimmberechtigten entschieden sich die Berliner Piraten für ein prominentes Gesicht und einen eigenständigen Kurs gegenüber der Bundespartei ohne direkte Konfrontation. Er setzte sich gegen den Berliner Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner und die Neuköllner Basispiratin Franziska Jentsch durch.

Lars Hohl by@bartjez

Lars Hohl by@bartjez

Eröffnung der SMV

Zweiter Höhepunkt war die Eröffnung der SMV durch Bruno Gert Kramm. Auch die RBB Abendschau brachte einen Bericht.

Die Wahl des Schatzmeister in zwei Akten mit gutem Ende

Negatives Highlight war am ersten Tag die Wahl des Schatzmeister. Nachdem sich mit Harry Hensler (@Ideenwanderer) ein Kandidat gefunden hatte, erfolgte nach seiner Befragung noch eine weitere Bewerbung per Videobotschaft von Marcel Geppert mit den sinngemäßen Anfangsworten: “wenn ihr diese Bewerbung hört, hat sich kein Kandidat für den Schatzmeister gefunden”. Diese durch den Vorstand als Notlösung geplante Bewerbung führte zum Eklat und erzwang die Vertagung der Wahl auf den Sonntag.

Dann kam der große Auftritt von Sebastian Nordhoff, Gregor Schröder und Denis Sabin. Sie zeigten Größe und entschuldigten sich für den Fehler des Vortages. Die Kandidatur von Marcel Geppert wurde zurückgezogen und Harry Hensler  als einziger Kandidat zum Schatzmeister gewählt.

Da waren es plötzlich 11

Marcel-Geppert by@bartjez

Marcel-Geppert by@bartjez

Nachdem im ersten Wahlgang am ersten Tag keiner der angetretenen Beisitzer über das erforderliche Quorum kam, wurden am zweiten Tag alle vier Kandidaten zu Beisitzern gewählt. Der Landesvorstand wurde so auf 11 Mitglieder erweitert. Das bestehende Team um Lars Hohl (stellvertretender Vorsitzender), Gregor Schröder (Politischer Geschäftsführer), Marcel Geppert (Generalsekretär), Sebastian Nordhoff (Beisitzer) und Denis Sabin (Beisitzer) wurde durch Bruno Gert Kramm als 1. Vorsitzender, Harry Hensler als Schatzmeister sowie die vier neuen Beisitzer Jan Zimmermann, Franziska Jentsch , Victor Aouizerat und Mirco Brahmann erweitert.

Mirco.Brahmann by@bartjez

Mirco.Brahmann by@bartjez

Richtungsweisende inhaltliche Entscheidungen

Inhaltlich wurden zwei richtungsweisende Entscheidungen getroffen.

  1. Die Entscheidung für ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis für die Wahlen 2016 . Der Landesvorstand führt also ab sofort Gespräche mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, Organisationen, Gruppen, Bürgerinitinitiativen und Einzelpersonen, um die Chancen auf eine intensivierte Kooperation und das Zustandekommen eins solchen Bündnisses auszuloten.

  2. Eine Entscheidung für die Bedingungen einer Olympiabewerbung. Diese Entscheidung fiel mit knapper Mehrheit für den Antrag einer Bewerbung zu Olympia und gegen die konsequente Ablehnung einer Olympiabewerbung aus. Der Ursprungsantrag für eine Olympiabewerbung wurde allerdings durch Bedingungen für eine Olympiabewerbung wie beispielsweise den Verzicht auf Geheimverträge verändert.

Eine Zusammenfassung aller Beschlüsse findet sich in der aktualisierten Tagesordnung


Ausblick

Sowohl Martin Delius als Vorsitzender der AGH-Fraktion als auch Stefan Körner als Bundesvorsitzender der Piratenpartei hielten am Samstag eine kurze Rede. Während Delius die Unterstützung der AGH-Fraktion für den Landesverband unterstrich und sich vom Bund abgrenzte, bemühte sich Körner dem Berliner Landesverband die Hand zu reichen. Bis auf Bernd Schreiner war der gesamte Bundesvorstand am Samstag für ein paar Stunden vorbeigekommen und größtenteils freundlich, aber teilweise auch zurückhaltend empfangen worden.

Nach den Worten von Bruno Gert Kramm ist Berlin wieder das Labor der Piraten

“Berlin hat wieder ein kompletten, sogar auf 11 erweiterten, handlungsfähigen Landesvorstand. Ein eingeschworenes, starkes Team von Individualisten wurde nochmal wesentlich verstärkt, das gemeinsam dafür brennt den großen Restart hinzulegen. Das geht nur, wenn wir uns auf Berlin konzentrieren.

Wir haben ein Programm, das aufgrund des Umfangs kaum alleine vermittelbar ist. Wir brauchen breite Bündnisse um glaubwürdig zu sein und um so visionäre Großprojekte wie zum Beispiel das Bedingungslose Grundeinkommen voranzutreiben. Sei es die logische Konsequenz aus dem Ende der Vollbeschäftigungslüge. Oder sei es die logische Konsequenz für die Kulturschaffenden und Kreativen aus der Urheberrechtsreform und der neuen Aufmerksamkeitsökonomie. Urheber, die von der Fessel der Zwangsehe von Kunst und ihrer wirtschaftlichen Wertschöpfung befreit sein wollen, finden sich in der Offlinekunstszene ebenso wie bei Programmierung von freier Software und Denkern der Gemeinswesens- und Commonskultur. Gerade hier ergibt es multiple Überschneidungen. Und hier gibt es wichtige Persönlichkeiten, deren Authenzität und Glaubwürdigkeit auf einer offenen Liste wirkliches Gewicht erlangen um dann gemeinsam als emanzipatorische Bewegung nach vorne zu bringen.

Lasst uns gemeinsam vertrauen. Nur im Vertrauen wächst Mut. Und nur aus Mut wächst die Kraft, die Menschen aus der Lethargie reisst um sich zu beteiligen. Wir experimentieren und entwickeln die Tools für diese Beteiligung in der SMV, ihr habt die Ideen. Für unser Programm. Inspiriert uns, reißt uns mit. Lets go for it, for Berlin.”

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by parzival at 26. November 2014 03:01 PM

25. November 2014

Portal des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland

Neues vom BEO – Fahrplan

Hallo Piraten,

heute erhaltet Ihr alle Infos zu den wichtigen BEO-Terminen und Stichtagen:

Seit 24.11.2014

  • Verifizierung via PostIdent möglich
  • Start der Ausschreibung für den Auszähl-Event “Holt Euch den BEO nach Hause”

12.12.2014, 16:00 Uhr

  • Antragsschluss beim BEO-Portal
  • Ende der Ausschreibung für den Auszähl-Event
15.12.2014, 21:00 Uhr  (Mumble)
  • Bekanntgabe, welche Anträge das Quorum von 10 % der teilnehmenden Mitglieder (aktuell ca. 100) erreicht haben und zur Abstimmung stehen werden.
  • Bekanntgabe des “Gewinners” für den Auszähl-Event
31.12.2014
  • Letzter Zeitpunkt, die Wahlunterlagen bei beo@piratenpartei.de zu bestellen
02.01.2015 
  • Versand der Wahlunterlagen. Alle stimmberechtigten Mitglieder erhalten eine Email mit Link, unter dem die Wahlunterlagen als PDF geladen werden können.
16.01.2015
  • Stichtag gemäß Entscheidsordnung. Alle Wahlbriefe müssen an der angegebenen Adresse angekommen sein. Alle Briefe, die nach diesem Datum eingehen, nehmen nicht mehr am Basisentscheid teil.

17.-18.01.2015

  • Auszähl-Event
19.01.2015, 21:00 Uhr (Mumble)
  • 21:00 Bekanntgabe der Ergebnisse

 

Bitte beachtet, das Ihr Euren Mitgliedsbeitrag für 2015 bereits schon jetzt über unser Spendenportal bezahlen könnt. :-)

Viele Grüße

Euer BuVo

by Stephanie Schmiedke at 25. November 2014 06:56 PM

Daniel Schwerd

Über das politisch korrekte Beleidigen von Nazis

winter-385640_640Gestern Abend bin ich auf Twitter in eine unangenehme Diskussion verwickelt worden. Diese hat mich so getroffen, dass ich mit mir meinem Twitter-Account eine kurze Auszeit verordnet hatte. Ausgelöst wurde die Diskussion durch einen Tweet von Christopher Lauer, in der er eine NPD-Kandidatin mit dem Begriff „adipös“ abwerten wollte. Davon empfanden sich andere Menschen angegriffen, die nicht den Normalgewichtidealen entsprechen. Die Verwendung dieses Begriffs in einer angreifend gemeinten Verwendung legitimiere es, Menschen allgemein so zu beleidigen.

Dieses Problem sehe ich ganz genauso. Das Wiederholen von strukturellen und gruppenbezogenen Diskriminierungen verletzt Leute auch dann, wenn es in einem anderen Kontext geschehen soll. Für mich persönlich gibt es allerdings eine Ausnahme: Ich habe Verständnis, wenn man Nazis auf jede Art und Weise beleidigt, die sie trifft, und die den Taten, die diese Nazis tun, angemessen sind. Und ich möchte kurz erläutern, warum ich das so sehe.

Die Pflicht eines jeden Demokraten und Antifaschisten ist es, sich Nazis in den Weg zu stellen. Sie aufzuhalten, ihre Demonstrationen zu stören, sie zu demaskieren und die Verbreitung ihres Giftes zu stoppen. Ich kann Menschen nicht verurteilen, die sich in der Erfüllung dieser Aufgabe nicht so verhalten wie man selbst es tun würde. Ich kann Menschen nicht verurteilen, die dabei „über die Stränge schlagen“ (solange sie nicht jedes Maß verlieren).

Dass dadurch Dritte beleidigt werden, tut mir sehr leid. Bei den Menschen, die dadurch angegriffen sind, ohne Nazis zu sein, möchte ich mich ganz herzlich entschuldigen. Insofern habe ich verstanden, dass diese aus dem Zusammenhang gerissene Aussage schädlich und dumm war.

Ich finde die Diskussion darüber, wie man Nazis politisch korrekt beleidigt, abträglich. Wichtiger ist es für mich, sich tatsächlich und wirksam Nazis entgegen zu stellen. Die Idee, Nazis emanzipatorisch gegenüberzutreten ist naiv – mit Nazis diskutieren ist zwecklos, man kann sie nicht überzeugen. Und politisch korrektes Beleidigen trifft sie nicht. Das wollte ich in dieser Diskussion (offenbar erfolglos) darstellen, wo ich die „politisch inkorrekte Beleidigung“ mit diesem Tweet beispielhaft auf die Spitze treiben wollte (und offensichtlich darüber hinaus getrieben habe).

Wenn sich antifaschistisch eingestellte Menschen gegenseitig dafür angreifen, auf welche Weise sie das tun, schwächt das den Widerstand insgesamt. Ich bitte die Antifaschisten: Verurteilt nicht die Menschen, die in der Verwirklichung der gleichen Ziele wie ihr zu Maßnahmen greifen, die ihr selbst nicht verwenden würdet. Ich möchte keines der möglichen Instrumente im Kampf gegen Nazis aus der Hand legen. Ich möchte niemanden verurteilen, der aus eigener Betroffenheit heraus unangemessen reagiert. Wichtiger ist der gemeinsame Kampf. Über Differenzen in den Methoden kann man sich sicher auch austauschen – in geeignetem Rahmen, mit kühlem Kopfe, wenn niemand gerade in einer Ecke steht und der Solidarität bedarf.

Als jüdischer Mensch sehe ich mich permanent Angriffen ausgesetzt, und stehe ständig in einer Verteidigungssituation. Die Angriffe kommen von verschiedenen Seiten, auch aus meiner eigenen Partei, und nehmen dabei keine Rücksicht darauf, was angemessen oder politisch korrekt ist. Ich fühle mich dabei durchaus oft sehr isoliert. Sicher reagiere ich darauf nicht immer angemessen, ich kann mich nicht davon freisprechen, auch mal eine falsche oder dumme Formulierung zu verwenden. Ich kann auch nicht versprechen, dass das nie vorkommt. (Genau das will ich damit ausdrücken.) Ich bitte lediglich um Verständnis, wenn das geschieht, vielleicht könnt ihr das dann einordnen, wenn es Euch möglich ist, und eine Entschuldigung annehmen.

Ich verwehre mich dagegen, dass sich Leute, die von dem Angriff in keinem Falle umfasst sein können (weder antifaschistisch aktiv, noch von einer solchen Beleidigung betroffen sind), sich jetzt tadelnd einschalten. Insbesondere finde ich es absurd, einem jüdischen Menschen bei der Beleidigung von Nazis Antisemitismus vorzuwerfen. Wer ständig von Nazis antisemitisch beschimpft wird, soll bitte nicht ausgerechnet dafür verurteilt werden, wenn er dies den Nazis mit gleicher Münze entgegenschreit.

Edit (26.11. 17:30h)

Die taz hat heute einige Ideen veröffentlicht, wie man Nazis beleidigen kann, ohne Dritte zu diskriminieren. Beispielsweise Beleidigen mit Fäkalsprache, Bezeichnung als Dinge etc. Besonders interessant ist der folgende Hinweis: Man muss treffen, was ihnen am wichtigsten ist – Deutschland. Womit wir wieder bei Bomber Harris wären.

by netnrd at 25. November 2014 06:30 PM

Piratenpartei BzV Schwaben

Einladung nach Kellmünz

Ganz herzlich laden wir Sie zu unseren Vorträgen am Samstag, den 13. Dezember nach Kellmünz ein.

Der erste Vortrag richtet sich an Verwaltungen und engagierte Bürger, die sich mit dem Ladensterben auf dem Land und in Stadtteilen nicht abfinden wollen. Es werden dabei konkrete Konzepte zur Wiederbelebung von Dorfläden vorgestellt. Fragen und Diskussionen sind möglich, nach der Veranstaltung steht der Vortragende für Einzelgespräche zur Verfügung.

Der zweite Vortrag behandelt das Thema Cannabis. Im ersten Teil geht der Vortragende auf die botanischen Grundkenntnisse zu Thema ein, da eine Befassung mit dem Thema ohne Basiswissen nicht sinnvoll möglich ist. Im zweiten Teil wird der derzeitige Stand der Forschung zum gesundheitlichen und wirtschaftlichen Faktor behandelt. Der Vortrag dauert ca. 1 Stunde und richtet sich an Eltern, Jugendliche, Trainer und Pädagogen und interessierte/betroffene Menschen. Auch danach steht der Vortragende sowie mindestens ein weiterer Fachmann zur Verfügung. Mit etwas Glück haben wir noch die Chance das juristische Thema zu behandeln.

Die Tagesordnung für den 13. Dezember 2014

Begrüßung durch den Kreisvorstand und Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden Hajo Betz Wahl der Versammlungsämter Bedarfsabstimmung der Wahl der Rechnungsprüfer Beschluss der Tagesordnung Tätigkeitsberichte des Vorstandes Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer Entlastung des Kreisvorstands (auf Vorschlag der Rechnungsprüfer) Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche die Zusammensetzung oder Wahl des Kreisvorstands betreffen Vorstellung der Kandidaten zum Kreisvorstand Wahl des neuen Kreisvorstands Wahl der Kassenprüfer Beschluss über sonstige (Satzungsänderungs-)Anträge Beschluss über programmatische Anträge Beschluss Streichung von Nichtzahlern aus der Mitgliederliste Sonstiges Vorstellung des Konzeptes “Wiederbelebung der Nahversorgung im Landkreis” danach Diskussion Vortrag “Cannabis – Geschichte, Botanik, Medizin, Gefahren, Prävention und Auswege” danach Diskussion Verabschiedung und Ende der Versammlung

by Swen at 25. November 2014 10:24 AM

24. November 2014

Piratenpartei LV Bremen Pressemeldungen

Bürgerschaftswahl 2015: Die Piratenpartei Bremen kürt ihre Kandidaten

Am Sonntag, den 23. November, wählten die Mitglieder der Piratenpartei Bremen ihre Landesliste für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft. Zum Spitzenkandidaten kürten sie  den 43-jährigen Robert Bauer.

Dieser meinte zu der kommenden Herausforderung: “Ich freue mich, die Bremer PIRATEN als Spitzenkandidat in den Wahlkampf und zum Erfolg zu führen. Unser Ziel ist, endlich wieder Bewegung  in die Landespolitik zu bringen. Dem Stillstand der etablierten Parteien (Der Stillstandspolitik der etablierten Parteien wir unsere Vorstellung von Freiheit und einer Gesellschaft mit Teilhabe für alle Menschen.”
Die Aufstellungsversammlung besetzte ihre Landesliste außerdem mit Reinhard Schmitz (Platz 2), Volker Groos (Platz 3), Sven Schomacker (Platz 4),  Arend Vogtländer (Platz 5), Volker Menge (Platz 6) und Heinz Boettjer (Platz 7).
Außerdem wurden auch die Kandidaten für die Stadtteilbeiräte gewählt. 
Für den Beirat Blumenthal bewerben sich Volker Menge und Volker Groos um die Stimmen der Wähler, für Hemelingen treten Spitzenkandidat Robert Bauer sowie Arend Vogtländer an. Für den Beirat Östliche Vorstand geht Heinz Boettjer in den Wahlkampf und für Vegesack Astrid Radzun und Reinhard Schmitz. 

 

by Anne Alter at 24. November 2014 08:56 PM

Portal des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland

Neues vom BEO – PostIdent

Hallo Piraten,

seit dem 25. September könnt ihr Anträge für den ersten Basisentscheid einreichen.

Leider sind bisher erst fünf Anträge eingegangen. Antragsschluss ist der  12.12.2014.
Bitte beachtet, dass nur Anträge zur Abstimmung gelangen, die bis zum 15.12.2014  von mindestens 10 % der teilnehmenden Mitglieder unterstützt werden (aktuell liegt das Quorum damit bei ca. 100 Unterstützern).

Ihr konntet noch nicht mitmachen, weil ihr noch nicht verifiziert seid? Es gab bisher keine Verifizierungstermine in eurer Nähe? Kein Problem:

Ab sofort könnt ihr beim PShop eure persönlichen Verifizierungsunterlagen für das PostIdent-Verfahren bestellen.

Wir schicken euch die nötigen Formulare einfach bequem nach Hause. Ihr müsst dann nur noch das Verifizierungsformular ausfüllen und es mit Eurem Ausweis zur nächsten Postfiliale bringen.

Viele Grüße,

Euer BuVo

 

 

by Stephanie Schmiedke at 24. November 2014 07:28 PM