Piraten-Planet

31. October 2014

Piratenpartei Hessen

Wenn alle Sparen, bekommt die Sparschweinwirtschaft einen "KNAX"

Spartruhe

Ein Piratengedanke von Knut Bänsch

Heute zum 90. Weltspartag werden wieder viele Sparschweine in Kinderhände wandern und mit leuchtenden Augen wird ihr erster Euro in dieses Schwein gesteckt. Früh übt sich, wer ein guter Sparer werden will. Und so begleitet uns, unser ganzes Leben „Knax & Co.“ und wir versuchen unser Leben so zu gestalten, dass immer etwas Geld übrig bleibt, damit wir unsere Zukunftsängste beruhigen.

Aber schadet das Sparen auch?

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by Christian Hufgard at 31. October 2014 08:13 AM

29. October 2014

Landesverband Baden-Württemberg

Aufruf #NoHoGeSA

Am Sonntag den 26.10.2014 hat eine Gemeinschaft aus Neonazis, Mitgliedern der NPD, der rechten Partei Pro NRW, der rechtspopulistischen AfD und anderen rechten Organisationen in Köln für Unruhe gesorgt. Unter dem Deckmantel “Hools gegen Salafisten” (#HoGeSa) kam es zu regelrechten Straßenschlachten. Die Kölner Polizei war weder personell noch materiell darauf vorbereitet. Dies zeigt erneut, dass das Potenzial der rechten Szene auch nach dem NSU-Skandal in unverantwortlicher Weise gravierend unterschätzt wird.

Über den Kurznachrichtendienst Twitter verkündete das Bündnis HoGeSa, am 9.11.2014 vor dem Reichstag in Berlin demonstrieren zu wollen. Die Piratenpartei Deutschland Berlin, der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland, die Progressive Plattform, die Jungen Piraten, der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland und der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland [weitere Unterstützer folgen] weigern sich gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismuss hinzunehmen. Es ist wichtig, sich bewusst zu machen, dass am 9. November nicht nur die innerdeutschen Grenzen geöffnet wurden, sondern dass dies auch der Jahrestag des Beginns der Novemberprogrome im 3. Reich (1938) war, sowie der Jahrestag des Hitlerputsches (1923) in München ist. Die Nazis werden versuchen, dieses geschichtsträchtige Datum wieder einmal für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Daher fordern wir alle Menschen auf, sich stets und überall gegen Rassismus und Antisemitismus einzusetzen. Rassismus und Hass sind keine Meinung und dürfen nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet werden.

Keine #HoGeSa in Berlin! #nohogesa #keinfussbreit #nonazis
Am 9.11. gemeinsam den Nazis entschieden entgegentreten!
(Genauere Zeit und Ortsangaben folgen auf der Seite der Piraten Sachsen.)

by elzoido at 29. October 2014 07:44 PM

28. October 2014

Piratenpartei Sachsen

Aufruf #NoHoGeSA

Am Sonntag den 26.10.2014 hat eine Gemeinschaft aus Neonazis, Mitgliedern der NPD, der rechten Partei Pro NRW, der rechtspopulistischen AfD und anderen rechten Organisationen in Köln für Unruhe gesorgt. Unter dem Deckmantel “Hools gegen Salafisten” (#HoGeSa) kam es zu regelrechten Straßenschlachten. Die Kölner Polizei war weder personell noch materiell darauf vorbereitet. Dies zeigt erneut, dass das Potenzial der rechten Szene auch nach dem NSU-Skandal in unverantwortlicher Weise gravierend unterschätzt wird.

Über den Kurznachrichtendienst Twitter verkündete das Bündnis HoGeSa, am 9.11.2014 vor dem Reichstag in Berlin demonstrieren zu wollen. Die Piratenpartei Deutschland Berlin, der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland, die Progressive Plattform, die Jungen Piraten, der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland [weitere Unterstützer folgen] weigern sich gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismuss hinzunehmen. Es ist wichtig, sich bewusst zu machen, dass am 9. November nicht nur die innerdeutschen Grenzen geöffnet wurden, sondern dass dies auch der Jahrestag des Beginns der Novemberprogrome im 3. Reich (1938) war, sowie der Jahrestag des Hitlerputsches (1923) in München ist. Die Nazis werden versuchen, dieses geschichtsträchtige Datum wieder einmal für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Daher fordern wir alle Menschen auf, sich stets und überall gegen Rassismus und Antisemitismus einzusetzen. Rassismus und Hass sind keine Meinung und dürfen nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet werden.

Keine #HoGeSa in Berlin! #nohogesa #keinfussbreit #nonazis
Am 9.11. gemeinsam den Nazis entschieden entgegentreten!
(Genauere Zeit und Ortsangaben folgen.)

by mritschel at 28. October 2014 10:37 PM

Flaschenpost

Schein und Sein

Unser Infostand in Kelkheim am 12.05.2012

Unser Infostand in Kelkheim am 12.05.2012 | CC-BY-SA Amadeo Mena Vicente

Am 1. November findet die Demo “Glücklich ohne Überwachung” in Frankfurt statt. An dieser Stelle möchte ich zuallererst zu einer aktiven Teilnahme aufrufen. Das Thema geht uns alle an!

Als ich die Webseite der Demo besuchte, fiel mir allerdings eins sofort auf: an keiner Stelle war ersichtlich, dass Piraten an der Organisation der Demo beteiligt sind, geschweige denn, dass sie die Hauptorga stellen. Erst Nachfragen über Twitter und die Angaben im Impressum stellten das klar. Ich als Parteimitglied und Flaschenpost-Redakteur bin natürlich daran interessiert, die Beteiligung der Piraten hervorzuheben; ein neutraler Journalist muss nicht so hartnäckig sein, und ein Interessent, der vielleicht bloß auf die Webseite schaut, um Zeit und Ort der Veranstaltung in Erfahrung zu bringen, wird sich die Arbeit fast sicher nicht machen.

Nun ist die Organisation von Demonstrationen oder ähnlichen Veranstaltungen als Partei immer eine heikle Angelegenheit. Die Piratenpartei hat nicht die Manpower oder die Reichweite, um im Alleingang eine Großdemo zu organisieren. Deshalb müssen Bündnisse geschmiedet werden, an denen auch andere Parteien, Organisationen und Verbände beteiligt sind. Diese lassen sich allerdings ungern von einer einzelnen Partei zu Wahlwerbezwecken vereinnahmen, weshalb immer ein Kompromiss gesucht werden muss. Dennoch ist auffällig, das gerade bei Aktionen, die von den Piraten (mit-)organisiert werden, die Piratenpartei oft in der öffentlichen Wahrnehmung weit hinter den anderen Teilnehmern bleibt. Das ist für die Außendarstellung, die wir dringend benötigen, um wieder Wahlerfolge einzufahren, nicht gut und wirkt nicht zuletzt auch demotivierend für die vielen, meist ehrenamtlich tätigen, Parteimitglieder, die ihre Arbeit in die Organisationsarbeit reinstecken, nur um dann zusehen zu müssen, wie andere dadurch ins Rampenlicht kommen. Auch die politische Arbeit von Piraten in Landes- und Kommunalparlamenten ist wesentlich erfolgreicher, als es nach Außen den Anschein erweckt. Die Flaschenpost wird zukünftig eine eigene Rubrik führen, um von den Erfolgen der Piraten zu berichten. Hier gilt ebenfalls, dass inhaltliche Ergebnisse nicht nur erbracht, sondern auch nach außen kommuniziert werden müssen, was bisher oft zu kurz gekommen ist.

Es gibt mehrere Gründe, warum Piraten tendenziell in der Öffentlichkeit weniger präsent sind, als es unsere Arbeit ermöglichen würde. Einerseits kommen viele Piraten aus Organisationen wie dem CCC oder AK Vorrat. Diese müssen nicht zu Wahlen antreten und für Stimmen werben, sondern können sich alleine auf ihre inhaltlichen Ziele konzentrieren. Je mehr Partner für eine Veranstaltung gefunden werden können, umso besser. Wenn eine Partei ihre Teilnahme an eine Möglichkeit zur Eigenwerbung knüpft oder die Präsenz anderer Parteien eingeschränkt sehen möchte, ist das aus dieser Sichtweise vollkommen akzeptabel, solange dadurch mehr Aufmerksamkeit für die Aktion und deren Inhalte erzeugt wird. Wir als Partei befinden uns hingegen in einem Spannungsfeld, denn die Mitstreiter bei einer Demo sind gleichzeitig Mitbewerber, wenn es um Wählerstimmen geht. Die etablierten Parteien haben wesentlich mehr Erfahrung auf dem politischen Parkett und wissen es, jede Gelegenheit für Werbung in eigener Sache zu nutzen. Die im Bundestag vertretenen Parteien haben zudem den Vorteil, dass die Medien von sich aus – verständlicherweise – dazu tendieren, diesen Parteien mehr Aufmerksamkeit einzuräumen, als Kleinparteien. Das bedeutet, dass wir mehr Aufwand für die Öffentlichkeitsarbeit betreiben müssen, um die gleiche Außenwirkung zu erzeugen.

Neben mangelnder Erfahrung kommt bei Piraten an dieser Stelle aber noch ein weiterer Faktor dazu, der uns nicht nur bei der Organisation von Demos, sondern auch im Wahlkampf und in der täglichen politischen Arbeit das Leben erschwert. Wir haben uns seit unserer Gründung einem sehr sachlichen Politikstil verschrieben, was nicht zuletzt auf den technisch-naturwissenschaftlichen Hintergrund vieler Gründungsmitglieder zurückzuführen ist. So betonten wir stets unsere “Ideologiefreiheit” und einen lösungsorientierten Politikansatz, der die Vernunft als wichtigstes Maß für die Ausarbeitung und Beurteilung politischer Vorschläge betrachtet. Auch das bekannte und immer noch nicht ganz aufgegebene Motto “Themen statt Köpfe” entspringt diesem Gedanken: Rational gesehen, kann es keinen Unterschied machen, wer eine bestimmte Position vertritt, da es keine Auswirkungen auf die logische Stimmigkeit der Position hat. Doch der demokratische Politikbetrieb ist maßgeblich durch irrationale Entscheidungen, persönliche Sympathien und “Bauchgefühl” geprägt. Die Sympathie- und Bekanntheitswerte eines Kandidaten färben in einem nicht unerheblichen Maße auf die Attraktivität der von ihm vertretenen Positionen ab. Genauso ist die positive Wahrnehmung kein automatisches Ergebnis von guter Arbeit, sondern verlangt auch bewusste Bemühungen zur Selbstdarstellung. Das mag uns wenig sympathisch erscheinen, aber wir haben uns nun mal für die Organisationsform einer Partei entschieden, und das bedingt die Notwendigkeit, bestimmte Spielchen mitzumachen, auch wenn wir sie als irrational und kontraproduktiv ansehen.

Wir sollten dabei keineswegs andere Parteien darin nachahmen, einen Mangel an inhaltlicher Arbeit mit möglichst viel öffentlichkeitswirksamen Getöse zu überschallen. Wir dürfen uns auch nicht aus Bündnissen zu unseren Kernanliegen, wie Überwachung oder Zensur, zurückziehen, bloß, weil uns dort keine Bühne für Parteiwerbung geboten wird. Was wir aber machen können und müssen ist, das Spannungsfeld zwischen Einsatz für die Sache und Werbung für die Partei bewusst wahrzunehmen und stets ein Auge darauf zu behalten, wie die eine oder andere Aktion sich auf unsere Außendarstellung auswirkt. Dabei werden wir, gerade bei Demonstrationen, immer auch Kompromisse eingehen müssen. Aber ein Kompromiss setzt voraus, dass sich alle Seiten aufeinander zubewegen – und nicht, wie es bisher oft der Fall war, dass die Piraten durchgehend Zugeständnisse machen und die Früchte unserer Arbeit kampflos anderen Akteuren oder gar dem politischen Gegner überlassen.

flattr this!

by TurBor at 28. October 2014 01:59 PM

27. October 2014

Portal des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland

Ausschreibung: Themenbeauftragung Sozialpolitik

Die Piratenpartei Deutschland sucht einen neuen Themenbeauftragten für den Bereich Sozialpolitik.

Du bist gut vernetzt mit Piraten, die sich innerhalb der Piratenpartei in dem Themenbereich Sozialpolitik engagieren oder kannst diese Vernetzung schnell und zielstrebig aufbauen. Gleichzeitig hast du dich selbst bereits idealerweise seit längerer Zeit mit verschiedenen Aufgabenstellungen aus diesem Themengebiet beschäftigt.

Du kannst gut Debatten bündeln, anstoßen und weitertragen. Gleichzeitig bist du in der Lage, in öffentlichen Veranstaltungen und gegenüber Pressevertretern unsere innerparteilichen Positionen und Arbeitsstände prägnant und ausgewogen darzustellen. Wenn du selbst bereits in diesem Bereich gearbeitet hast, bist du in der Lage, deine eigenen Positionen in der Außendarstellung zurückzunehmen und statt dessen eine an der beschlossenen Programmatik orientierte Öffentlichkeitsarbeit zu machen. Gleichzeitig kannst du auf Grundlage unserer Positionen zu tagesaktuellen Fragen kompetent Stellung beziehen und sie im Licht unserer Programmatik kommentieren. Idealerweise kannst du Menschen motivieren, ohne Druck auszuüben und hast ein Händchen für typische Prozesse in unserer Partei. Du wirst – in Zusammenarbeit mit den für die allgemeine Pressearbeit zuständigen Personen – unser Ansprechpartner für Presse und Medien sowie der Ansprechpartner für Piraten aus allen Gliederungen zum Thema sein.

Du bist in der Lage, viele Nachrichtenkanäle zu filtern und die wichtigsten Neuigkeiten zu extrahieren. Du gibst der Bundespressestelle zusammen mit anderen Piraten Impulse für Artikel und PMs und arbeitest an diesen mit bzw. koordinierst und moderierst einen solchen Prozess unter Einbeziehung eines größeren Teams. Du bist in der Lage, dir weitere Piraten zur Unterstützung zu suchen, um ein schlagkräftiges Team zu formen. Bei der Strukturierung deiner Arbeit als Beauftragter stehen dir Piraten, die andere Themen bearbeiten, zur Seite.

Erwartet wird reichlich Eigeninitiative und Engagement. Dich wiederum erwartet eine spannende Arbeit mit Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet. Du pflegst die Kontakte zu vielen Gliederungen der PIRATEN und potentiellen Kooperationspartnern aus anderen Organisationen.

Spesen für Reisen werden nach Absprache übernommen, außerdem stehen dir als Beauftragter die technischen Ressourcen der Piratenpartei zur Verfügung: Telkoräume, Wiki, Presseinfrastruktur, Forum und Mailinglisten.

Zu beachten ist auch die Geschäftsordnung für Beauftragte des Bundesvorstandes: http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/

Die Geschäftsordnung für Beauftragte sieht im Bereich der Themenbeauftragungen einen Konsensvorschlag der im Themenbereich aktiven Arbeitsgemeinschaften vor, welcher für den Vorstand einen maßgeblichen Charakter hat. Deshalb an dieser Stelle der Hinweis darauf, dass die Sozialpiraten am 09.11.2014 um 21:00 Uhr im Mumble-NRW (Raum Bund/AGs/PolAGs/Sozialpiraten) ihren Konsenskandiaten wählen werden.

Haben wir dein Interesse geweckt? Schick eine Mail mit dem Betreff „Bewerbung Themenbeauftragung Sozialpolitik“ an bewerbung@piratenpartei.de. Bitte packe auch einen Link zu deiner Wikibenutzerseite mit dazu. Bitte bedenke, dass du wahrscheinlich mindestens 10 Stunden pro Woche für diese Aufgabe aufwenden musst. Da du auch mit Medienvertretern sprechen wirst, ist es Voraussetzung, dass du bereit bist, mit deinem Klarnamen aufzutreten und Gesicht zu zeigen. Für Fragen steht der für die Ausschreibung verantwortliche politische Geschäftsführer zur Verfügung. Deadline für die Bewerbung ist Sonntag, der 16. November 2014

by Sven Stückelschweiger at 27. October 2014 05:15 PM

Ausschreibung: Themenbeauftragung Wirtschaftspolitik

Die Piratenpartei Deutschland sucht einen neuen Themenbeauftragten für den Bereich Wirtschaftspolitik.

Du bist gut vernetzt mit Piraten, die sich innerhalb der Piratenpartei in dem Themenbereich Wirtschaftspolitik engagieren oder kannst diese Vernetzung schnell und zielstrebig aufbauen. Gleichzeitig hast du dich selbst bereits idealerweise seit längerer Zeit mit verschiedenen Aufgabenstellungen aus diesem Themengebiet beschäftigt.

Du kannst gut Debatten bündeln, anstoßen und weitertragen. Gleichzeitig bist du in der Lage, in öffentlichen Veranstaltungen und gegenüber Pressevertretern unsere innerparteilichen Positionen und Arbeitsstände prägnant und ausgewogen darzustellen. Wenn du selbst bereits in diesem Bereich gearbeitet hast, bist du in der Lage, deine eigenen Positionen in der Außendarstellung zurückzunehmen und statt dessen eine an der beschlossenen Programmatik orientierte Öffentlichkeitsarbeit zu machen. Gleichzeitig kannst du auf Grundlage unserer Positionen zu tagesaktuellen Fragen kompetent Stellung beziehen und sie im Licht unserer Programmatik kommentieren. Idealerweise kannst du Menschen motivieren, ohne Druck auszuüben und hast ein Händchen für typische Prozesse in unserer Partei. Du wirst – in Zusammenarbeit mit den für die allgemeine Pressearbeit zuständigen Personen – unser Ansprechpartner für Presse und Medien sowie der Ansprechpartner für Piraten aus allen Gliederungen zum Thema sein.

Du bist in der Lage, viele Nachrichtenkanäle zu filtern und die wichtigsten Neuigkeiten zu extrahieren. Du gibst der Bundespressestelle zusammen mit anderen Piraten Impulse für Artikel und PMs und arbeitest an diesen mit bzw. koordinierst und moderierst einen solchen Prozess unter Einbeziehung eines größeren Teams. Du bist in der Lage, dir weitere Piraten zur Unterstützung zu suchen, um ein schlagkräftiges Team zu formen. Bei der Strukturierung deiner Arbeit als Beauftragter stehen dir Piraten, die andere Themen bearbeiten, zur Seite.

Erwartet wird reichlich Eigeninitiative und Engagement. Dich wiederum erwartet eine spannende Arbeit mit Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet. Du pflegst die Kontakte zu vielen Gliederungen der PIRATEN und potentiellen Kooperationspartnern aus anderen Organisationen.

Spesen für Reisen werden nach Absprache übernommen, außerdem stehen dir als Beauftragter die technischen Ressourcen der Piratenpartei zur Verfügung: Telkoräume, Wiki, Presseinfrastruktur, Forum und Mailinglisten.

Zu beachten ist auch die Geschäftsordnung für Beauftragte des Bundesvorstandes: http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/

Haben wir dein Interesse geweckt? Schick eine Mail mit dem Betreff „Bewerbung Themenbeauftragung Wirtschaftspolitik“ an bewerbung@piratenpartei.de. Bitte packe auch einen Link zu deiner Wikibenutzerseite mit dazu. Bitte bedenke, dass du wahrscheinlich mindestens 10 Stunden pro Woche für diese Aufgabe aufwenden musst. Da du auch mit Medienvertretern sprechen wirst, ist es Voraussetzung, dass du bereit bist, mit deinem Klarnamen aufzutreten und Gesicht zu zeigen. Für Fragen steht der für die Ausschreibung verantwortliche politische Geschäftsführer zur Verfügung. Deadline für die Bewerbung ist Sonntag, der 16. November 2014

by Sven Stückelschweiger at 27. October 2014 04:59 PM

Blog der Berliner Piraten

Aufruf #NOHoGeSA

Am gestrigen Sonntag (26.10.2014) hat eine Gemeinschaft aus Neonazis, gewaltbereiten Mitgliedern der NPD, der rechten Partei Pro NRW, der rechtspopulistischen AfD und anderen rechten Organisationen in Köln für Unruhe gesorgt. Unter dem Deckmantel “Hools gegen Salafisten” (#HoGeSa) kam es zu regelrechten Straßenschlachten. Die Kölner Polizei war weder personell noch materiell darauf vorbereitet. Dies zeigt erneut, dass das Potenzial der rechten Szene auch nach dem NSU-Skandal in unverantwortlicher Weise gravierend unterschätzt wird.

Über den Kurznachrichtendienst Twitter verkündete das Bündnis HoGeSa, am 9.11.2014 vor dem Reichstag in Berlin demonstrieren zu wollen. Die Piratenpartei Deutschland Berlin, die Jungen Piraten, Piratenpartei Sachsen, Piraten Brandenburg [weitere Unterstützer  folgen] weigern sich gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus hinzunehmen. Es ist wichtig, sich bewusst zu machen, dass am 9. November nicht nur die innerdeutschen Grenzen geöffnet wurden, sondern dass dies auch der Jahrestag des Beginns der Novemberpogrome im 3. Reich (1938) [1] war, sowie der Jahrestag des Hitlerputsches (1923) in München [2] ist. Die Nazis werden versuchen, dieses geschichtsträchtige Datum wieder einmal für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Daher fordern wir alle Menschen auf, sich stets und überall gegen Rassismus und Antisemitismus einzusetzen. Rassismus und Hass sind keine Meinung und dürfen nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet werden.

Keine #HoGeSa in Berlin! #nohogesa #keinfussbreit #nonazis

Am 9.11. gemeinsam den Nazis entschieden entgegentreten!

(Genauere Zeit und Ortsangaben folgen.)

by diablescat at 27. October 2014 02:45 PM